KUS Kunststofftechnik
Inhaber Martin Kassack
Hohenzollernstraße 43-47
45659 Recklinghausen
Tel.: 02361 482968
Fax: 02361 483718








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Conditions of Use

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.. Geltungsbereich

1.1 Für alle Vertragsabschlüsse gelten ausschließlich die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der

Fa. KUS Kunststofftechnik, Inh. Martin Kassack

1.2 Unternehmer im Sinne dieser AGB sind insbesondere die Geschäftskunden und Lieferanten der Fa KUS Kunststofftechnik

2.. Kollision mit anderen Geschäftsbedingungen

2.1 Sofern der Vertragspartner ebenfalls AGB verwendet, kommt der Vertrag auch ohne ausdrückliche Einigung

über den Einbezug Allgemeiner Geschäftsbedingungen zustande. Soweit die verschiedenen AGB inhaltlich

übereinstimmen, gelten diese als vereinbart.

2.2 An die Stelle sich widersprechender Einzelregelungen treten die Regelungen des dispositiven Rechts.

Gleiches gilt für den Fall, dass die Geschäftsbedingungen des Vertragspartners Regelungen enthalten, die

im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen nicht enthalten sind. Enthalten vorliegende

Geschäftsbedingungen Regelungen, die in den Geschäftsbedingungen des Vertragspartners nicht enthalten

sind, so gelten die vorliegenden Geschäftsbedingungen.

3.. Vertragsabschluss, Aufrechnung

3.1 Die im Internet, enthaltenen Waren stellen lediglich Aufforderungen

an den Vertragspartner zur Abgabe eines Angebotes dar. Es ist daher zum Vertragsschluss eine Annahmeerklärung

seitens der Fa. KUS Kunststofftechnik erforderlich.

3.2 Der Vertrag kommt im kaufmännischen Verkehr erst durch Zusendung einer schriftlichen Bestätigung

bzw. Lieferung zustande. In diesen Fällen wird der Umfang der zu erbringenden Leistungen allein durch die

Bestätigung festgelegt, sofern der Inhalt der Bestätigung nicht erheblich von der Bestellung abweicht und

der Vertragspartner nicht unverzüglich widerspricht.

3.3 Die Aufrechnung gegen Vertragsansprüche der Fa. KUS Kunststofftechnik ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig

festgestellten Forderungen möglich.

4.. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die Preise gelten ab Lager als Einzelpreise in EURO und beinhalten die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Alle

Preise sind gültig bis zum Erscheinen einer neuen Preisliste. Eine abweichende individuelle Vereinbarung

bleibt vorbehalten.

4.2

Für Bestellung bis zu einem Warenwert von 20,00 € berechnet die Fa. KUS Kunststofftechnik pauschale Verpackungs- und Versandkosten

innerhalb Deutschlands von 8,00 €, bis zu einem Warenwert von 50,00 € pauschal10,00 €,  bis zu einem Warenwert von 100,00 €

pauschal 12,00 €,  bis zu einem Warenwert von 200,00 € pauschal 15,00 € und

bis zu einem Warenwert von 1000 € pauschal von 25,00 €.

Für Waren, die per Spedition versandt werden müssen werden gesonderte Versandkosten berechnet und zu dem jeweiligen Artikel aufgeführt.

4.3 Alle Rechnungen der Fa. KUS Kunststofftechnik sind  per Vorkasse oder per Bankeinzug zu bezahlen

Soweit Schecks entgegengenommen werden, so geschieht dies erfüllungshalber. Die Forderung gilt erst als getilgt, wenn der von Rückgriffsansprüchen unbelastete Gegenwert dem Konto unwiderruflich gutgeschrieben wurde.

Sofern seitens des Vertragspartners zu verantwortende Rücklastschriften

erfolgen, insbesondere weil keine Kontodeckung vorhanden war oder eine falsche Bankverbindung angegeben

worden ist, sind die dadurch entstehenden Kosten der Fa. KUS Kunststofftechnik  zu erstatten. Die Möglichkeit des

Bankeinzuges kann von Seiten Fa. KUS Kunststofftechnik jederzeit abgelehnt werden.

4.6 Die Fa. KUS Kunststofftechnik ist an die angegebenen Preise nicht gebunden, wenn eine längere Lieferfrist als vier

Monate nach Vertragsabschluss (eine andere Form des Vertragsabschlusses ist auch denkbar) vereinbart ist.

In diesem Fall werden die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise berechnet. Beträgt die Erhöhung

mehr als 10%, so ist der Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt.

4.7 Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist bei Unternehmern Recklinghausen.

5.. Leistungserbringung, Lieferung

5.1 Die Fa. KUS Kunststofftechnik wird nach Möglichkeit angegebene Lieferzeiten einhalten.

5.2 Kommt die Fa. KUS Kunststofftechnik mit der Leistung in Verzug, so muss der Vertragspartner grundsätzlich eine angemessene

Nachfrist setzen. Erfolgt auch während der Nachfrist keine Lieferung, so kann der Vertragspartner

vom Vertrag zurücktreten.

5.3 Teillieferungen und getrennte Teilrechnungen sind grundsätzlich statthaft; der Vertragspartner darf diese

nur zurückweisen, wenn nachgewiesen werden kann, dass durch den teilweisen Verzug oder die Teillieferung

sein Interesse an dem gesamten Vertrag fortgefallen ist.

5.4 Sofern die Versendung der Ware auf Verlangen des Vertragspartners erfolgt ist, geht die Gefahr auf den

Vertragspartner über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist oder zwecks Versendung

unseren Geschäftssitz verlassen hat, sofern der Vertragspartner Unternehmer ist. Dies gilt auch

dann, wenn die Fa. KUS Kunststofftechnik  die Transportkosten übernommen hat.

5.5 Höhere Gewalt berechtigt die Fa. KUS Kunststofftechnik, die Leistung für die Dauer der Behinderung und eine anschließende

Anlaufzeit hinauszuschieben oder, wenn sie die Leistung unmöglich macht oder wesentlich erschwert,

vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Dies gilt auch bei Leistungshindernissen wie z. B. Arbeitskämpfe,

Betriebsstörungen bei der Fa. KUS Kunststofftechnik oder Zulieferern, Verzögerung oder Ausbleiben der Anlieferung

wesentlicher Rohstoffe oder sonstiger Materialien oder unvorhersehbare Ausfälle bei der eigenen Auslieferung,

sofern die Fa. KUS Kunststofftechnik dieses Leistungshindernis nicht zu vertreten hat. Unter Ausschluss aller

sonstigen Ansprüche kann der Vertragspartner in diesen Fällen von der Fa. KUS Kunststofftechnik die Erklärung

verlangen, ob die Fa. KUS Kunststofftechnik vom Vertrag zurücktreten oder innerhalb angemessener Zeit liefern wird.

Erklärt die Fa. KUS Kunststofftechnik sich nicht, kann der Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten.

6.. Gewährleistung

6.1 Die Gewährleistungsansprüche verjähren bei Vertragsabschlüssen mit Unternehmern in einem Jahr ab dem

gesetzlichen Verjährungsbeginn. Bei Vertragsabschlüssen mit Verbrauchern gilt eine gesetzliche Gewährleistungsfrist

von zwei Jahren für Neuware.

6.2 Gewährleistungsrechte gegenüber der Fa. KUS Kunststofftechnik sind zunächst beschränkt auf ein zweifaches Recht zur

Nachbesserung oder auf Ersatzlieferung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann

der Vertragspartner die Herabsetzung der Vergütung oder die Rückabwicklung des Vertrages verlangen.

6.3 Werden Änderungen an der Ware vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien

verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jegliche Gewährleistung, sofern

der Mangel ausschließlich auf diese Handlungen zurückzuführen ist.

6.4 Die Fa. KUS Kunststofftechnik behält sich handelsübliche Abweichungen von Internet- oder Prospektabbildungen vor.

Handelsübliche Abweichungen hinsichtlich Farbe, Modell oder Gewicht gelten nicht als Mängel und lösen

keine Gewährleistungsansprüche aus.

6.5 Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind Fehler, die durch Beschädigungen, falschen Anschluss

oder falsche Bedienung durch den Vertragspartner oder Dritte verursacht werden sowie Mängel, die durch

Überbeanspruchung oder nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch entstehen.

6.6 Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.

7.. Untersuchungs- und Rügepflicht

7.1 Der Vertragspartner, sofern er Unternehmer ist, wird die Ware einschließlich der Dokumentation innerhalb

von 14 Werktagen nach Lieferung untersuchen. Er muss offensichtliche Mängel spätestens innerhalb von

zehn Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitteilen. Die Absendung der Mitteilung reicht zur Fristwahrung

aus. Sofern offensichtliche Mängel bereits bei der Annahme der Ware ersichtlich sind, sind die Schäden

unverzüglich auf dem Frachtbrief in geeigneter Weise zu bescheinigen.

7.2 Mängel, die im Rahmen der beschriebenen ordnungsgemäßen Untersuchung nicht feststellbar sind, müssen

innerhalb von 14 Werktagen nach Entdeckung schriftlich gerügt werden, sofern der Vertragspartner

Unternehmer ist.

7.3 Bei Verletzung der vorbezeichneten Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die Kaufsache in Ansehnung des

betreffenden Mangels als genehmigt.

7.4 Etwaige Transportschäden sind direkt beim Transportunternehmer unverzüglich zu reklamieren. Die Ware

und die Versandverpackung sind zur Ansicht durch die Fa. KUS Kunststofftechnik aufzubewahren. Bei fehlender Ware ist

lediglich die Versandverpackung zur Ansicht aufzubewahren. Transportschäden bzw. fehlende Waren sind

unverzüglich auf dem Lieferschein zu vermerken. Die Verletzung dieser Pflichten kann zu Schadensersatzansprüchen

führen.

8.. Haftung

8.1 Die Haftung von der Fa. KUS Kunststofftechnik, seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen werden auf Vorsatz

und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

8.2 Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Fa. KUS Kunststofftechnik, auch

für seine gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, unbeschränkt auf Vorsatz und Fahrlässigkeit.

8.3 Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Fa. KUS Kunststofftechnik ferner, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung

für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Bei solch einer

Verletzung ist die Haftungsbeschränkung nach Absatz 1 dieser Haftungsregelung entsprechend heranzuziehen.

8.4 Die in dieser Bestimmung aufgeführten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für Mangelfolgeschäden.

9.. Eigentumsvorbehalt

9.1 Alle Lieferungen der Fa. KUS Kunststofftechnik erfolgen bei Unternehmern bis zum Rechtsbetrag unter verlängertem

Eigentumsvorbehalt und bei Verbrauchern unter Eigentumsvorbehalt.

9.2 Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus

der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner auf diesen über.

9.3 Im Falle der Verbindung oder Weiterverarbeitung der Ware erwirbt die Fa. KUS Kunststofftechnik anstelle des bisherigen

Alleineigentums, sofern es untergehen sollte, in Höhe des Wertanteils unserer Ware, Miteigentum an dem

neu entstehenden Gegenstand.

9.4 Bei verschuldeten Zahlungsrückständen sowie bei erheblichen Verletzungen von Sorgfalts- oder Obhutspflichten,

ist die Fa. KUS Kunststofftechnik nach Setzung einer Nachfrist berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware

zu verlangen oder sie auf volle Kosten des Abnehmers jederzeit beim Vertragspartner abzuholen oder

abholen zu lassen.

10.. Datenschutz

10.1 Die Fa. KUS Kunststofftechnik weist darauf hin, dass die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen

Daten über den Vertragspartner im Sinne des Bundesdatenschutzes verarbeitet, gespeichert und ausgewertet

werden.

11.. Widerrufsrecht und Rückgaberecht

11.1 Sofern der Vertragspartner Verbraucher ist und ihm ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen

(z.B. nach den Fernabsatzregelungen) zusteht, kann er die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen

auf Gefahr und Kosten der Fa. KUS Kunststofftechnik innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben.

Damit die Ware ordnungsgemäß und unbeschadet zurückgelangt wird empfohlen einen Umkarton zu verwenden.

Die Erstattung erfolgt per Überweisung. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung.

Ausgeschlossen von diesem Rückgaberecht sind Sonderanfertigungen.

11.2 Das Rücknahmeverlangen kann vor Rücksendung per Telefon oder in Textform, z.B. per Brief, Fax, Email

erklärt werden. Die Rücksendung der Ware wird bei Bedarf und Wunsch von der  Fa. KUS Kunststofftechnik veranlasst. Bei

ordnungsgemäßer Rückgabe insbesondere unbeschädigter Ware erfolgt unverzüglich eine entsprechende

Gutschrift. Die Erstattung erfolgt per Überweisung. Bei nicht paketversandfähiger

Ware (z.B. bei sperrigen Gütern), kann die Rückgabe ausschließlich durch ein Rücknahmeverlangen

per Telefon oder in Textform, z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklärt werden. Zur Wahrung

der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.

11.3 Bei Bestellungen bis zu einem Betrag von Euro 40,- hat der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der

Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Ab einem

Betrag von Euro 40,- erfolgt die Rücksendung auf Kosten der Fa. KUS Kunststofftechnik sofern die Rückholung vorab wie

in Punkt 11.2 beschrieben beauftragt wurde. Unfreie Rücksendungen insbesondere aus dem Ausland können

nicht angenommen werden. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat an folgende Adresse

zu erfolgen:

Fa. KUS Kunststofftechnik – Hohenzollernstr. 45 - 45659 Recklinghausen , Tel. 02361-482968 - Fax 02361-483718.

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und

ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware

kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf

nicht zurückgenommen werden. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die

Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

12.. Sonstiges

12.1 Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für den

Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

12.2 Sollte eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im

Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen

oder Vereinbarungen nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bedingungen

werden die Vertragspartner, sofern sie Unternehmer sind, eine rechtswirksame Ersatzregelung treffen,

die der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommt.

12.3 Soweit der Vertragspartner Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlichrechtliches

Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für etwaige Rechtsstreitigkeiten Hannover.

12.4 Das Rechtsverhältnis der Vertragspartner unterliegt dem deutschen Recht unter Ausschluss des

UN-Kaufrechtes

12.5 Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

 


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